Bundesgesundheitsminister Spahn trifft Berufsverbände

Für den 13. September hatte Jens Spahn alle Vertreter von Berufsverbänden, die bereits einmal Kassenverhandlungen geführt haben, ins Bundesministerium für Gesundheit eingeladen. Neben 17 Verbänden waren auch vier Berufskolleginnen und -kollegen eingeladen, die an einem Video-Casting teilgenommen hatten, welches der Minister bei Facebook live ausgesprochen hatte, um die Basis zu beteiligen.

Herr Spahn wirkte ernsthaft interessiert und stellte sich direkt nach Begrüßung und Gruppenfoto der Diskussion, beginnend mit dem Thema Vergütung. Bereits im Vorfeld hatte er deutlich gesagt, dass er auch Lösungsvorschläge hören möchte und nicht nur Klagen.

Diethild Remmert, die als 1. Vorsitzende LOGO Deutschland vertrat, nahm das zum Anlass, sowohl auf die niedrigen Stundensätze von Soloselbstständigen hinzuweisen, die im Gutachten LOTSE erläutert sind, und gleich vorzurechnen, dass 30 % mehr darauf immer noch deutlich unter dem liegt, was Angestellte bereits heute verdienen.

Da Dr. Roy Kühne (MdB CDU) mit dem „Sofortprogramm Therapieberufe“ bereits im April einen ausführlichen Lösungsvorschlag vorgelegt hatte, erübrigten sich weitere. Remmert benannte das Sofortprogramm, ebenso wie der BED und der VDB Physiotherapeuten. Dann reagierte Spahn und sagte, er habe verstanden.

Zum Thema Schiedsverfahren gab es eine einhellige Meinung darüber, dass diese sicherlich nicht so weit hinausgezögert würden, wie in der Vergangenheit, wenn klar wäre, dass ein Abschluss in jedem Falle rückwirkend zu Stande kommen müsse.

Auch die Ausbildung sollte besprochen werden. Zum Thema Schulgeld sagt Minister Spahn vorab, dass das eine Bund-Länder-Problematik enthielte und man da ins Gespräch kommen müsse. Er sagt aber auch ganz klar, dass es mit ihm als Gesundheitsminister definitiv keine Vollakademisierung geben werde: „Da müssen Sie schon auf den nächsten Minister warten.“ Daran schloss sich eine rege Diskussion zur Akademisierung an, die bereits viele Beiträge zum Direktzugang enthielt.

Auch als der Minister um Meinungen zum Thema Blankoverordnung bat, gab es dennoch überwiegend Beiträge zum Direktzugang, was ihn veranlasste, auf erforderliche Stellschrauben hinzuweisen: „Ihnen ist schon klar, dass sie dann auch eine Budgetverantwortung haben.“

Überrascht war die LOGO-Deutschland-Vorsitzende, als Jens Spahn dann fragte, was die Verbände davon hielten, wenn man erstmal die Blankoverordnung in den Regelfall überführen würde. Dies war ein Vorschlag, den sie für den Berufsverband bereits an das BMG gemacht hatte. Frau Remmert nahm den Vorschlag sofort auf: Das wäre ein toller Schritt für eine spürbare, echte Entbürokratisierung – immer noch sind mindestens 50 % aller Verordnungen falsch oder fehlerhaft ausgestellt. Umso überraschter war sie, dass trotz Bestätigung von hohen Fehlerquoten bei der Ausstellung von Verordnungen, dieser Steilvorlage nur sehr verhalten zugestimmt wurde. Es gab sogar Widerspruch.

Remmert: „Für mich ist es unverständlich, wie man so einen Vorschlag nicht mit Beifall aufnehmen kann. Alle wollen Entbürokratisierung, und ein Instrument, was dies möglich macht, wird nicht angenommen? Herr Spahn sagte im Gespräch, das „Kreuzchenspiel“ sei albern. Leider ist es nicht nur albern, sondern für alle, die Verordnungen korrigieren müssen und Absetzungen erhalten, eine unnötige und nervige Mehrarbeit und nicht selten mit finanziellem Verlust verbunden!“

Auch LOGO Deutschland spricht sich für den Direktzugang aus. Die Blankoverordnung umsetzen und daneben weiter am Direktzugang zu arbeiten, das ist kein Widerspruch! Sollte eine Blankoverordnung nach der vorgelegten Modelskizze von LOGO Deutschland umgesetzt werden, würde das bereits die Kompetenzen der Therapieberufe stärken, die dann nämlich auch über die Anzahl der Therapieeinheiten entscheiden könnten. Einen Schritt nicht mitzunehmen, weil befürchtet wird, dass dann ein weiteres Ziel nicht erreicht werden kann, halten wir für falsch.

Fazit: Ein Gespräch, das sich gelohnt hat. Der Bundesgesundheitsminister versprach, dass wir in den nächsten ein bis zwei Wochen etwas von ihm hören würden. Wir sind gespannt!

 

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