Weihnachtsgruß-Jahresrückblick

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

das Jahr 2019 ist – zumindest aus berufspolitischer Sicht – geradezu vorbeigeflogen und hat eine historisch einmalige Situation geschaffen: Laut Gesetz soll bis zum 30.6.2020 – anstelle vieler einzelner – ein einziger Rahmenvertrag entstehen, kassenart- und bundesländerübergreifend, verhandelt durch die sogenannten maßgeblichen Verbände und dem GKV Spitzenverband Bund der Krankenkassen.

Dieses extrem spannende und arbeitsreiche Jahr begann im Januar mit einer Runde der Heilmittelverbände im Bundesgesundheitsministerium in Berlin. Zu dieser hatte Minister Jens Spahn eingeladen, als Expertenrunde vor der  öffentlichen Anhörung zum TSVG (Terminservice- und Versorgungsgesetz). In dieses bereits länger laufende, sehr umfangreiche Gesetzesverfahren wurden wir Heilmittelberufe kurzerhand eingebunden, und hier sollte das Novum „bundesweiter Vertrag“ geregelt werden.

Auch zur nachfolgenden Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss war LOGO Deutschland eingeladen und beantwortete Fragen zu Hausbesuchen im ländlichen Bereich und verneinte die Frage, ob unserer Berufsgruppe Zertifikate für sinnvoll hält.

Aufregend wurde es im Frühjahr, nachdem im Gesetzesentwurf, der kurz vor der Verabschiedung stand, festgeschrieben war, dass ein Verband nur dann maßgeblich sein sollte, wenn dieser bereits zuvor schon einmal einen Rahmenvertrag verhandelt hatte. LOGO Deutschland hätte damit keine Chance gehabt, die Maßgeblichkeit zu erlangen, obwohl unser Verband die geforderten Kriterien – bundesweit tätig, politisch anerkannt, eine entsprechende Zahl an Mitgliedern – erfüllt, denn bei den letzten Rahmenvertragsverhandlungen gab es LOGO Deutschland noch gar nicht.

Mithilfe eines versierten Rechtsanwaltes konnten wir in buchstäblich letzter Minute erreichen, dass dieser Passus geändert wurde. Nachfolgend sprach der GKV Spitzenverband LOGO Deutschland, ebenso wie dem BED, einem Berufsverband in der Ergotherapie, die Maßgeblichkeit aus.

Der „Aufstand der Basis“ wurde derweil fortgesetzt: mit einer erneuten Fahrradtour von den „Therapeuten am Limit“ um Heiko Schneider und weiteren Demonstrationen der [Vereinten Therapeuten][. Beiden Gruppierungen sind wir verbunden und unterstützen diese, getreu dem Motto: Gemeinsam sind wir stark!

Auch der erstmalig 2018 vom SHV durchgeführte Heilmittelgipfel wurde 2019 wiederholt. Eingeladen waren, unter Anderem, Bettina Müller, MdB (SPD) und Dr. Roy Kühne, MdB (CDU) als Vertreterin/Vertreter der Koalitionsparteien, und der Bundesgesundheitsminister, der weitere Forderungen wie die Änderung des Einzugs der Zuzahlung von Erwachsenen mit der Aussage konterte: „Jetzt sind erstmal die Verbände am Zug“.

Nach dieser offiziellen Anerkennung als maßgeblicher Berufsverband sind wir laut Gesetz ein gleichwertiger Verhandlungspartner. Nachfolgend eingeladen in die Runde aller bis dahin anerkannt maßgeblichen Verbände von Physio-, Ergo- und Ernährungstherapie, Podologie und Logopädie, die sich bereits im Februar für die Erstellung eines Gutachtens entschieden hatten, kam das Angebot, sich zu beteiligen.

LOGO Deutschland hatte bereits 2018 ein eigenes Gutachten LOTSE veröffentlicht. Dies hat sicherlich seinen Teil dazu beigetragen, dass auch im Bundesgesundheitsministerium die Notwendigkeit erkannt wurde, etwas für unsere Berufsgruppen zu tun: Erstmalig war, sehr differenziert, auch die finanzielle Situation von Logopädinnen und Logopäden dargestellt worden. Von daher wurde eine Teilnahme an diesem neuen Gutachten WAT innerhalb des Vorstandes sehr kontrovers diskutiert und gipfelte schließlich in einem Mitgliederentscheid, in dem sich eine deutliche Mehrheit für die Teilnahme aussprach.

Erste Ergebnisse der durchgeführten Befragung werden für Februar 2020 erwartet und sollen die Berufsverbände bei den Preisverhandlungen unterstützen, die im Frühjahr des kommenden Jahres stattfinden werden.

Einen ordentlichen Schub, insbesondere für die bis dahin am schlechtesten bezahlten Kassenbezirke, hatte es bereits am 01.07. dieses Jahres gegeben: Ab diesem Zeitpunkt gilt bundesweit der höchste Preis, der für eine Position verhandelt wurde, in jedem Bundesland.

Seit dem 18. November wird nun, sehr kleinteilig, über den von den Krankenkassen vorgelegten Vertragsentwurf debattiert, zuerst verbandsintern, dann -übergreifend mit den anderen Verbänden in der Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie, mit denen wir gemeinsam am Verhandlungstisch den Krankenkassen gegenübersitzen. Für 2020 stehen neun weitere Termine an und wir sind gespannt, ob es zu einem Vertragsabschluss mit allen Anlagen (Zulassung, Preise) kommt, oder ob die ebenfalls neu eingerichtete Schiedsstelle zum Einsatz kommen wird.

Was es 2019 noch gab: Eine Messepräsenz und gut besuchte Fortbildungstage in Stuttgart, Leipzig und Essen. Und erfreulicherweise steigende Mitgliederzahlen!

Wir freuen uns über Selbstständige, die, berufspolitisch sensibilisiert, eine Verbandsmitgliedschaft bei LOGO Deutschland eingegangen sind und noch eingehen wollen.

Für alle Verbände gilt: Nur wenn deutlich wird, dass viele Berufsangehörige hinter ihnen stehen, haben diese auch eine entsprechende Schlagkraft. Luft nach oben haben alle noch!

Liebe Mitglieder, wir danken Ihnen für Ihre Unterstützung im nun zu Ende gehenden Jahr: Insbesondere durch die Teilnahme an Umfragen helfen Sie uns dabei, das zu tun, was für die Mehrheit von uns wichtig ist. Von daher bitten wir Sie herzlich darum, diese sehr große Beteiligung im kommenden Jahr fortzusetzen.

Danken möchten wir Ihnen auch für Ihr Vertrauen, wenn Sie uns Anfragen schicken. Wir bemühen uns, diese zeitnah zu beantworten. Scheuen Sie sich nicht, nachzufragen – manchmal geht einfach etwas unter.

Bedanken möchten wir uns vor allem auch für den großen Zuspruch, der uns immer wieder erreicht! Eine so aufmerksame und unterstützende Mitgliedschaft trägt uns und macht uns die aktuell sehr anstrengende Arbeit leichter.

Ihnen allen wünschen wir ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2020.

Michaela Brück, Cordula Frenken-Mathia, Diethild Remmert und Christiane Sautter-Müller

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