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Newsletter

20.04.2020

Mitgliederinformation SARS-CoV-2 (Corona)

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

in einem Sondernewsletter am 17.04.2020 haben wir Sie bereits darüber informiert, dass es einen Referentenentwurf für den an Karfreitag zugesagten Rettungs- oder Schutzschirm gegeben hat. Bereits am Abend haben wir, unterstützt von Dr. Friedrich, eine erste Stellungnahme formuliert, was die Einbeziehung von Umsätzen der Leistungen betrifft, die neben denen der Krankenkassen anfallen.

 

Stellungnahme Schutzschirm: Wir und die Anderen

Dass die dbl-Präsidentin in einer Mail an den Vorstand eine gemeinsame Stellungnahme mit uns abgelehnt hat, hat zu Diskussionen geführt, auch in den Social Media. Wir sehen es so: Mit einer Solidarität innerhalb der Berufsverbände hätten wir Stärke gezeigt und in nahezu allen Punkten wären wir uns inhaltlich einig geworden. Aber niemanden lässt sich zwingen.
Deshalb haben wir auch zu den weiteren Punkten aus dem Referentenentwurf eine eigene Stellungnahme formuliert…

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Hier in Kurzform ein paar Worte zur….

Hygienepauschale

Wir haben uns entschieden, die angegebene Summe von 1,50 € je Verordnung als Schreibfehler anzunehmen und vorauszusetzen, dass diese je Behandlungseinheit gilt, weil alles andere einfach absurd ist. Dass auch diese nicht ausreichend wären, haben wir deutlich formuliert. Wir gehen allerdings davon aus, dass die Kostenübernahme durch den Bund erfolgen muss, weil diese Maßnahmen im Wesentlichen helfen sollen, die Infektionsrate zu verringern. Im Referentenentwurf wird davon ausgegangen, dass die Krankenkassen dafür bezahlen.

Leistungsgrundlage

Der Auszahlungssumme von 40 % des Umsatzes soll gekoppelt werden an die Leistungen, die im 4. Quartal abgerechnet wurden. Die Balance zwischen einer möglichst einfachen und schnellen und einer möglichst gerechten, aber nicht allzu komplizierten Lösung ist schwierig: Pauschallösungen sind nie gerecht! Nach sorgfältigem Abwägen der Argumente haben wir uns entschieden, als Grundlage die tatsächlich erbrachte Leistung anstelle der in Rechnung gestellten Therapien zu fordern. Andere Verbände haben den Abrechnungszeitraum November 2019 -Januar 2020 gefordert.

Härtefallregelung

Für Praxen, die bereits bestehen und aus verschiedenen Gründen im 4. Quartal kaum oder keine Leistungen erbracht haben, muss eine Härtefallregelung ergänzt werden, da diese ansonsten grob benachteiligt würden. Schließlich werden auch Neugründungen berücksichtigt.

Länderverordnungen aufgrund des Bund-Länder-Beschluss vom 15.4.2020

Die Stellungnahme zum Referentenentwurf hat das Wochenende und auch den heutigen Tag sehr blockiert. Bitte schauen Sie einfach schon mal auf die Homepage, da haben wir die uns bisher vorliegenden Länderverordnungen ergänzt. Neue Entwicklungen gab es nicht; die Kindernotbetreuung wurde in einigen Ländern erweitert. Leider scheitert diese in manchem konkreten Fall an der fehlenden Kompetenz der Zuständigen auf kommunaler Ebene. So hat ein zuständiger Mitarbeiter in Rostock einer Kollegin allen Ernstes gesagt, Logopädie gehöre grundsätzlich nicht zu den humanmedizinischen Gesundheits- und Pflegeberufen. Bitte lassen Sie sich in einem solchen Fall die oder den Vorgesetzten geben und verweisen Sie diesen auf den § 124 im fünften Sozialgesetzbuch. Hier werden die Zulassungsvoraussetzungen für Heilmittelpraxen beschrieben.

Therapie in Bayern

Uns erreichen sehr viele Anfragen von dort; in Bayern wurde die Abgabe von therapeutischen Leistungen bisher am restriktivsten geregelt. Bitte halten Sie sich an die Verordnung des Landes, allein diese ist maßgeblich. Diese erlaubt nach wie vor eine Präsenztherapie, wenn diese „medizinisch dringend notwendig“ ist. Nutzen Sie den Bogen zur Risikoabwägung und beurteilen Sie die Dringlichkeit in Absprache mit ihren Patient*innen und ggf. den verordnenden Ärzt*innen. Beachten Sie zudem die Schutz- und Hygienemaßnahmen. Beide Vordrucke finden Sie auf der Homepage! Damit tun Sie alles, was aktuell noch bis zum 4.5. erforderlich ist. Teletherapie dürfen Sie ohnehin durchführen (vorerst bis zum 31.5.2020)

Telefonischen Krankschreibung: Rückwärtsrolle des G-BA

Nach massiven Protesten darf nun doch weiterhin eine Krankschreibung per Telefon erfolgen. Dazu erklärte der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Prof. Josef Hecken, heute in Berlin: „Aufgrund der aus der Versorgungspraxis am Wochenende vorgetragenen unterschiedlichen Einschätzungen zur Gefährdungslage für Patientinnen und Patienten in den Arztpraxen wegen zum Teil noch fehlender Schutzausrüstungen wird sich der G-BA heute erneut mit der Frage der Möglichkeit der Bestätigung der Arbeitsunfähigkeit per Telefon ohne persönliche Inaugenscheinnahme der Patientinnen und Patienten durch den Arzt beschäftigen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden wir bei dieser erneuten Beschlussfassung eine Verlängerung der Regelung bis zum 4. Mai 2020 mit der Modifikation beschließen, dass eine Arbeitsunfähigkeit aufgrund telefonischer Anamnese nur für die maximale Dauer von einer Woche bescheinigt werden und bei fortdauernder Erkrankung einmal verlängert werden kann.

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Einen schönen Abend wünschen Ihnen

Michaela Brück, Diethild Remmert und Christiane Sautter-Müller

Symposium

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