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Newsletter

20.05.2020

Mitgliederinformation SARS-CoV-2 (Corona) Nr. 44

 

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

am frühen Abend erreichte uns eine E-Mail des GKV-Spitzenverbands mit der Information, dass beabsichtigt sei, die bestehenden Empfehlungen bis zum 30.06. fortzuschreiben. Dies würde bedeuten, dass auch die Teletherapie noch bis dahin fortgesetzt werden kann. Sie können also entsprechend planen!

Anlaufschwierigkeiten bei der Antragsstellung zum Rettungsschirm

Heute früh sind etliche Server dem Ansturm nicht gewachsen gewesen. Nun scheint es zu funktionieren, und auch die fehlerhaften Mail-Adressen der ARGEn sind nun korrigiert worden. Bitte beachten Sie unbedingt:

Anträge können ausschließlich direkt bei der zuständigen ARGE mit dem auf der Website hinterlegten Formular gestellt werden. Alle anderen Anträge werden abgelehnt!

Die Frist für einen Antrag zum Ausgleich von Einnahmeverlusten in der Corona-Krise läuft bis zum 30. Juni 2020. Alle erforderlichen Infos finden Sie auf der Homepage der ARGEn unter:

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Rufen Sie ihr Bundesland auf und scrollen Sie nach unten. Dort ist der Antrag und die korrekte E-Mail-Adresse, an die dieser gesendet werden soll, hinterlegt.

Eine ausdrücklich Bitte der Krankenkassen: Alle Informationen sind auf der Homepage der ARGEn zu finden. Die dort hinterlegte Hotline soll ausschließlich für spezielle Fragestellungen genutzt werden, um eine zügige Antragsbearbeitung zu gewährleisten.

Wichtig: Nachtrag zum Thema Freie Mitarbeitende (FM)

Rechtlich gesehen besteht seitens FM kein Anspruch auf eine Zahlung aus dem Rettungsschirm, das ist mittlerweile bekannt. Am Montag ist versehentlich ein nicht aktualisierter Text in den Newsletter eingefügt worden.

Es fehlte der folgende Hinweis: Sollten sich PI entscheiden, Geld aus dem Rettungsschirm an FM zu zahlen, ohne dass diese*r dafür eine Gegenleistung erbringt, wird dies steuerlich möglicherweise als eine „freigebige Zuwendung ohne Gegenleistung“ eingestuft und die Zahlung wäre nicht als Betriebsausgabe anzurechnen. Möglicherweise fällt sogar noch eine zusätzliche Steuer an.

Bitte sprechen Sie deshalb vor einer möglichen Vereinbarung mit Ihrer/Ihrem Steuerberater*in – das schützt vor unangenehmen Überraschungen.

Soforthilfe – Antragsende 31.Mai

Soforthilfe kann derzeit nur noch bis zum 31.05. beantragt werden. Auf den Umstand einer zu kurz bemessenen Laufzeit hat der Bundesverband der Freien Berufe frühzeitig hingewiesen und nachdrücklich gefordert, die Soforthilfe des Bundes um drei Monate zu verlängern. Anträge sollen also nicht nur bis Ende Mai, sondern bis Ende August gestellt werden können. Die alternativ in Rede stehende Umwidmung der noch vorhandenen Mittel in einen Rettungsfonds für besonders betroffene Unternehmen mit einem gestaffelten Anspruch aufgrund von betriebswirtschaftlichen Parametern wäre aus Sicht des BFB die schlechtere Alternative, da bei zahlreichen Freien Berufen finanzielle Folgen um (wenige) Monate zeitversetzt eintreten. Wir unterstützen dieses Anliegen, insbesondere aufgrund der Situation, dass Praxen aufgrund der aktuellen Bedingungen des Rettungsschirms leer ausgehen. Da es zu den Anliegen einer Mindestauszahlungssumme noch keine Rückmeldungen aus dem BMG gibt, prüfen Sie bitte zeitnah, ob ein Soforthilfeantrag sinnvoll ist, sofern Sie noch keinen gestellt haben.

Teletherapie für med. Personal in SPZ möglich

Zur Erleichterung der sozialpsychiatrischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Krise haben KBV und GKV-Spitzenverband eine Sonderregelung vereinbart. Danach kann die funktionelle Entwicklungstherapie vorerst auch per Video erfolgen: Das bedeutet, dass Videotherapie bei Entwicklungsstörungen für nichtärztliche Mitarbeiter*innen vom 15.05 bis 30.06 eingeführt wird. Hier erfolgt auch ein Technikzuschlag, allerdings bei einer eher schlechten Vergütung der zeitlichen Leistung.

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Hygienekonzepte

Immer noch hören wir von Problemen, Therapien in Wohn- und Altenheimen oder Pflegeinrichtungen wieder aufzunehmen. Teilweise haben einzelne dieser Einrichtungen eigene, unterschiedliche Schutzkonzepte entwickelt, teilweise werden Praxen aufgefordert, eigene Schutzkonzepte vorzulegen, so z.B. in Thüringen. Mitglied Walter Dickerhoff stellte uns einen Entwurf zur Verfügung. Vielen Dank!

Dr. Bernd Friedrich hat diesen geprüft und ergänzt. Sein zusätzlicher Hinweis: „Lege artis muss man wohl explizit die Einwilligung der Patient*innen bzw. deren rechtlichen Betreuer*innen für die Therapiefortsetzung unter diesen besonderen Umständen einholen.“ Bitte beachten Sie: Auch das entbindet Sie am Ende nicht von einer Einzelfallprüfung in Form einer Nutzen-Risikoabwägung von Therapie.

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WAT – Videokonferenz aller beteiligten Verbände

Heute fand eine Videokonferenz der am WAT-Gutachten beteiligten Verbände statt, um die bisher vorliegenden Ergebnisse und das weitere Vorgehen zu besprechen. Der Zeitplan ist durch die Corona-Krise verzögert, sodass wir aktuell noch nichts zu den Inhalten berichten können.

Haben Sie einen schönen Feiertag dort, wo es einen gibt. Sie lesen am Montag wieder von uns. Wir hoffen auf eine kleine Pause.

Ihre Michaela Brück, Diethild Remmert und Christiane Sautter-Müller

Symposium

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