Logo Deutschland e.V.

 

Newsletter

13.11.2020

Mitgliederinformation nach Ausbruch von SARS-CoV-2 (Corona) Nr. 76

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

heute schreiben wir Ihnen, aufgrund der Brisanz, nur zu einem Thema: den laufenden – oder nicht mehr laufenden Verhandlungen.

„Verhandlungen stagnieren!

Im Newsletter Nr. 75 der letzten Woche schrieben wir: „Im Rahmenvertrag selbst und in den Anlagen gibt es noch einige ungeklärte Punkte, wo wir zuversichtlich sind, dass diese auf dem Schriftweg zu regeln sind. Größeres Kopfzerbrechen macht uns die Anlage Preise: Noch gibt es keinen weiteren Verhandlungstermin zu diesem Thema. Diesen halten wir jetzt für geboten.“

 

Aus diesem Grund haben wir Anfang der Woche eine entsprechende Mail mit der Bitte um eine zeitnahe Terminierung an den GKV-Spitzenverband geschickt. Bis heute erreichte uns allerdings keine Reaktion. Aber nicht nur hier passiert nichts, auch die Klärung der offenen Punkte in Vertrag und den Anlagen stagniert: Mit dba, dbl und dbs wurde lediglich die Anlage „Zulassung“ versucht zu konsentieren.

 

 

Fehlender Austausch

 

Darüber hinaus gab und gibt es zur Zeit zwischen LOGO Deutschland und den anderen Verbänden keinen Kontakt und v.a. keinen weiteren gemeinsamen Austausch. Hinzu kommt, dass dba, dbl und dbs bereits am 03.11.2020 um 10:39 Uhr eine Mail an den GKV-SV mit nachfolgendem Begleittext versendet haben: „…mit dem Anhang erhalten Sie den Entwurf der Berufsverbände dba, dbl, dbs zur Vergütungsvereinbarung.“

 

Die Verhandlerinnen von LOGO Deutschland haben von dieser Mail erst im Nachhinein erfahren. Sie standen nicht im CC und haben bis zum heutigen Abend den Anhang dieser versendeten Mail nicht erhalten! Es ist ein Affront, einen mitverhandelnden Verband auszuschließen, um es mal sachlich zu formulieren. Noch gibt es keinerlei Erklärung dazu.

 

 

Es bleiben Fragen

 

Aufgrund dieser Situation stellen wir uns folgende Fragen, zu deren Antworten wir aber nur Vermutungen anstellen können.

 

·      Gehen die Verhandlungen nicht weiter, weil die Logopädie-Verbände untereinander unterschiedliche Meinungen vertreten?

Die Vertretung vieler Angestellter in einem Verband erfordert andere Maßnahmen als die Vertretung von Praxisinhabenden – das ist auch der Grund dafür, warum LOGO Deutschland ausschließlich Selbstständige vertritt. Uns fällt auf, dass die anderen Verbände manchmal Positionen formulieren, die wir für schädlich halten, obwohl auch dba, dbl und dbs für sich in Anspruch nehmen, für die Praxisinhaberinnen und -inhaber zu verhandeln. Und ja, das macht die Verhandlungen nicht leicht. Bisher haben diese dennoch funktioniert!

 

·      Werden die Verhandlungen mit Absicht hinausgezögert, um den Druck (auf LOGO Deutschland) zu erhöhen?

LOGO Deutschland ist, nach unserem Kenntnisstand, bisher der einzige Verband, der beim GKV-SV nachgehakt hat, weil die Verhandlungen stagnieren. Es bleiben noch vier Wochen, dann muss der Vertrag mit allen Anlagen stehen, damit er genehmigt, unterzeichnet und zum 01.01.2021 in Kraft treten kann. Ohne eine zügige Weiterverhandlung ist das nicht zu schaffen. Fakt ist: Wir waren auf Dauerarbeit eingestellt und haben jetzt weniger zu tun als noch vor zwei Wochen. Das passt nicht zusammen.

 

·      Wird an LOGO Deutschland vorbei verhandelt?

Das wäre ein Skandal, denn in § 125 SGB V heißt es wörtlich:  „(1) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen schließt mit bindender Wirkung für die Krankenkassen mit den für die Wahrnehmung der Interessen der Heilmittelerbringer maßgeblichen Spitzenorganisationen auf Bundesebene für jeden Heilmittelbereich einen Vertrag über die Einzelheiten der Versorgung mit dem jeweiligen Heilmittel. Die für den jeweiligen Heilmittelbereich zuständigen maßgeblichen Spitzenorganisationen haben den Vertrag gemeinsam zu schließen.“

 

Von daher stellen wir uns auf ein Schiedsverfahren ein, sofern sich das Blatt nicht schnell und deutlich wendet. Sollte sich jedoch herausstellen, dass eine oder mehrere der oben gestellten Fragen am Ende mit JA beantwortet werden müssen, könnte dies bedeuten, dass auch in einem Schiedsverfahren nicht alle Verbände auf einer Linie sind. Das allerdings wäre fatal!

 

Wir halten Sie, getreu der Satzung von LOGO Deutschland, dass Mitglieder Souverän des Vereins sind und somit weitmöglichste Transparenz über die Handlungen des Vorstandes geboten ist, auf dem Laufenden.

In diesem Sinne entlassen wir Sie und uns in ein hoffentlich schönes Novemberwochenende. Den nächsten Newsletter lesen Sie ausnahmsweise am kommenden Dienstag.

 

 

Ihre

Michaela Brück, Diethild Remmert, Christiane Sautter-Müller und Tanja Tomaschek

Symposium

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