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Newsletter

17.11.2020

Mitgliederinformation nach Ausbruch von SARS-CoV-2 (Corona) Nr. 77

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

die Nachricht aus dem letzten Newsletter, dass die Verhandlungen stagnieren, haben wir öffentlich gemacht: Der Artikel ist auf der Homepage, auf Facebook und Instagram zu lesen. Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, weil wir nicht bereit sind, Däumchen drehend abzuwarten, bis sich etwas tut – die Zeit rennt! Erneut haben wir heute beim GKV-Spitzenverband um eine Terminierung gebeten und auf unsere Mail von vor einer Woche hingewiesen, die nicht beantwortet wurde. Ebenso haben wir erneut die anderen Verbände darum gebeten, uns den Anhang mit Preisvorschlägen zur Verfügung zu stellen, den diese am 03.11. an den GKV-SV versendet haben. Noch kam von beiden keine Rückmeldung. Wohl aber erhielten wir heute einen Entwurf mit einer Stellungnahme zur Hygienepauschale und der Frage, ob wir dieser zustimmen möchten.

 

Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz –GPVG

Der Änderungsantrag 12 der CDU/CSU und SPD vom 09.11.2020 enthält eine „Pandemiebedingte Abrechnung der Hygienepauschale für Heilmittelerbringer“.

Mit der Änderung soll das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) ermächtigt werden, per Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates bestimmen zu können, dass Leistungserbringer nach § 124 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 zur pauschalen Abgeltung der Kosten für erhöhte Hygienemaßnahmen infolge der COVID-19-Pandemie für jede Heilmittelverordnung, die sie abrechnen, einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 1,50 Euro gegenüber den Krankenkassen, längstens befristet bis zum 31. Dezember 2021, geltend machen können.

Auf Seiten der Kassen findet diese Formulierung Zustimmung. Dass diese nicht ausreichend ist, wissen wir alle, und das haben wir auch kommuniziert. Von daher müssen wir erst recht unser Augenmerk auf wirtschaftliche Preise legen!

Übersicht über Corona-Besonderheiten

 

Mitglied Mathias Friedl hatte am 06.11.2020 spontan angeboten, alle geltenden Besonderheiten auf einer Seite zusammenzufassen, die bis zum 31.12.20/31.01.21 gelten. Vielen Dank für die schöne Übersicht, die es leicht machen sollte, den Überblick zu behalten. Wir haben diese im letzten Newsletter schlicht vergessen :-/  Die Übersicht finden Sie bereits seit Freitag 06.11.2020 auf der Homepage unter folgendem Link:

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Corona-Prämie

Wenn Sie eine solche an Ihre Angestellten auszahlen möchten, müssen Sie das im Dezember tun. Nach derzeitiger Rechtslage ist es nicht möglich, die Corona-Prämie für Arbeitnehmer mit der Dezember-Abrechnung auszubezahlen, wenn die Auszahlung erst im Januar 2021 erfolgt. Anders als im Lohnsteuerabzugsverfahren gilt hier nicht das allgemeine Zuflussprinzip (wann kann der Arbeitnehmer über die Zuwendung wirtschaftlich verfügen?), sondern der Abflusszeitpunkt des Arbeitgebers (wann wurde die Zahlung geleistet?).

Präventive Testung von Praxispersonal

Seit dem 15. Oktober ist eine präventive Testung unter anderem des Praxispersonals bis zu einmal wöchentlich möglich. In diesen Fällen werden nur die Kosten für den PoC-Antigentest oder den Labor-Antigentest übernommen. Die Antigentests müssen zudem vom BfArM gelistet sein. Bisher war unklar, wie eine solche Testung durchgeführt werden kann – Gesundheitsämter und Arztpraxen waren bisher mit der Umsetzung überfordert. Der Anspruch auf die Testung auch asymptomatischer Praxismitarbeiter/innen ergibt sich aus den §§ 1 und 4 Absatz 2 Ziffer 5 der Corona-Test-Verordnung vom 15.10.2020 in Verbindung mit § 23 Absatz 3, Ziffer 9 Infektionsschutzgesetz.

 

Testung bei Vertragsärzten: „Andere humanmedizinische Heilberufe wie Physio- oder Ergotherapeuten“ können sich und ihr Praxispersonal bei Vertragsärzten testen lassen. Sie brauchen keine Tests zu besorgen. Bitte schauen Sie bei Bedarf auf den Websites der Kassenärztlichen Landesvereinigungen, wenn Sie nicht wissen, welche Arztpraxen Schnelltests durchführen.

 

Durchführung: Rufen Sie zuerst in der Arztpraxis an und kündigen Sie an, dass Sie Ihre Mitarbeitenden testen lassen wollen. Ggf. müssen Sie Termine ausmachen, damit es nicht zu Verzögerungen kommt. Geben Sie Ihren Angestellten am besten ein Schreiben mit:

„XY ist in unserer Praxis beschäftigt. Gemäß § 6 Absatz 2 Ziffer 3 der Corona-Testverordnung wird eine Testung verlangt.“ Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat überdies ein Merkblatt für die Leistungserbringer herausgegeben, das Informationen zur Vergütung und Abrechnung für den Leistungserbringer und zum berechtigten Personenkreis enthält. Dieses Merkblatt kann unter diesem Link ausgedruckt werden…

lesen Sie hier>>

 

Testungen sind keine Pflicht: Das RKI empfiehlt die Testung aber bei einer Inzidenz von > 50 und schreibt: „Testen ist essentieller Bestandteil einer umfassenden Pandemie-Bekämpfungs-Strategie: Gezieltes Testen ermöglicht eine schnelle und präzise Erfassung der Zahl und Verteilung von infizierten Personen in Deutschland. Testen trägt so zu einem aktuelleren und besseren Lagebild bei. Dies ist Grundlage für eine Unterbrechung von Infektionsketten und für einen Schutz vor Überlastung unseres Gesundheitssystems.

Hygienematerial

Das BMWI listet unter nachfolgendem Link Firmen auf, die geprüftes Material verkaufen. Hintergrund ist die Einfuhr von FFP 2 und FFP 3-Masken, die fehlerhaft waren. Wenn Sie Bedarf haben,…
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Corona-Update von Präventic

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Zum Schluss

Haben Sie eine gute Woche und bleiben Sie gesund. Wir melden uns wieder am Freitag.

Ihre

Michaela Brück, Diethild Remmert, Christiane Sautter-Müller und Tanja Tomaschek

Symposium

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