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23.06.2020

Mitgliederinformation SARS-CoV-2 (Corona) Nr. 54

 

 

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir berichten Ihnen von gestern und heute.

 

Videokonferenz mit dem BMG

Bereits im Februar erhielten alle maßgeblichen Verbände eine Einladung aus dem Bundesgesundheitsministerium mit dem Ziel, über einen weiteren Bürokratieabbau zu sprechen. Geplant war diese Runde für den 24.03. – und natürlich fiel diese Corona-bedingt aus.

Heute erfolgte der Nachholtermin in Form einer Videokonferenz. Neben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nahmen die Vorstandsvorsitzenden des GKV-Spitzenverbands, (Stefanie Stoff-Ahnis), des vdek, (Ulrike Elsner) und der AOK (Martin Litsch) teil. Anwesend waren auch Mitarbeiter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der für die Umsetzung der Arztsoftware ist, die ab dem 1.10. 2020 an das neue Heilmittel-Muster unter Berücksichtigung der zum gleichen Zeitpunkt in Kraft tretende Heilmittelrichtlinie angepasst werden muss und natürlich alle Vorsitzenden der Berufsverbände.

Zu Beginn wurde – außerhalb der Tagesordnung – über den Rettungsschirm gesprochen. Frau Stoff-Ahnis erläuterte noch einmal, auf welche Zahlen zurückgegriffen wurde. Zu finden sind diese auch auf der Homepage der ARGEn Heilmittel. Nähere Infos dazu erhielten Sie am Freitag im Newsletter Nr. 53.
Der Bundesgesundheitsminister erteilte dann aber allen Hinweisen und Bitten um Nachbesserung des Rettungsschirms eine klare Absage. Der Rettungsschirm sollte eine sehr schnelle und möglichst sehr unbürokratische Hilfe sein. Das sei gelungen. Man könne eben nicht alle Besonderheiten erfassen, zudem sei es nach außen nicht darstellbar, dass der Rettungsschirm modifiziert werde, während andere Bereiche im GKV-System leer ausgingen. Spahn verwies auf andere mögliche Hilfen für Betroffene.

Videotherapie – GKV antwortet

Wie bereits berichtet hatte LOGO Deutschland dba, dbl und dbs einen Entwurf vorgelegt, indem die Notwendigkeit einer Fortsetzung der Videotherapie über den 30.06.2020 hinaus begründet wurde. Dieses Schreiben wurde durch uns, unterzeichnet von allen Verbänden, am 15.06. verschickt. Heute erreichte uns die Antwort des GKV-Spitzenverbands, in der die weitere Ablehnung ausführlich begründet wird.

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Regionaler Lockdown

Im Kreis Gütersloh ist ein solcher erfolgt. Für alle Kolleg*innen, die von einem solchen regionalen Lockdown in betroffen sind: Bitte schauen Sie, was in der jeweiligen Verordnung der Stadt/der Gemeinde/des Kreises steht, damit Sie wissen, ob Sie in irgendeiner Form betroffen sind. Wenn Sie dazu Fragen haben, senden Sie uns die entsprechenden Regelungen zu, dann können wir Sie unterstützen.

Kassenverhandlungen

Heute lief es erstmal eher unrund: Der nächste Verhandlungstermin am Donnerstag wurde von den Kassen abgesagt. Alle Berufsverbände sind aber im intensiven inhaltlichen Austausch und nutzen diesen Termin zur weiteren Vorbereitung. Das Ziel, bis zum 01.07. den Vertrag stehen zu haben, um nach der geplanten vierwöchigen Sommerpause in die Preisverhandlungen einzusteigen, scheint aber nicht erreichbar. Das bedeutet dennoch nicht, dass die Verhandlungen scheitern, sondern im schlechtesten Fall ein Durcharbeiten für uns!

Maskenpflicht in Baden-Württemberg: Nachtrag

Unser Mitglied hat im Sozialministerium erneut nachgefragt und erhielt gestern eine präzisierte Antwort, die wir wieder gerne abdrucken: „Ein psychotherapeutischer oder logopädischer Behandlungserfolg ist schlechterdings nicht denkbar beim Tragen einer Maske. Es geht hier um medizinisch indizierte Therapien und damit um hochsensible Lebensbereiche. Folgerichtig ist daher, in diesem Bereich eine Ausnahme zu machen und den sonstigen zwingenden Grund und die Unzumutbarkeit iSv. § 2 Abs. 1 der CoronaVO Maskenpflicht in Praxen zu bejahen. Dieser bezieht sich nach §2 Absatz 2 auch auf die Behandelnden: (2) Absatz 1 gilt entsprechend für die in den Einrichtungen nach § 1 Absatz 1 beruflich Tätigen, soweit sich nicht aus sonstigen Rechtsvorschriften, insbesondere aus den Absätzen 3 und 4, eine weitergehende Verpflichtung ergibt.“

Dass es dazu nicht kommt, hoffen wir sehr!

Danke an Sie

Bei der Gelegenheit möchten wir Ihnen allen nochmal ausdrücklich für Ihre Beteiligung in Form von Anregungen, Informationen, Korrekturhinweisen, Teilnahme an Umfragen und wirklich sehr wertschätzende und nette Mails danken, ebenso für Socken, damit wir nicht kalte Füße bekommen, für Schokolade zum Durchhalten und Blumen fürs Auge!

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