Logo Deutschland e.V.

 

Newsletter

29.04.2020

Mitgliederinformation SARS-CoV-2 (Corona)

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

hier unser 30. Newsletter – am 14.03. bekamen Sie den ersten im Rahmen der Corona-Krise. Die untenstehenden Neuigkeiten enthalten leider noch nicht die mit Spannung erwarten Rechtsverordnung aus dem Bundesministerium für Gesundheit, die auch einen Schutzschirm für Therapeutinnen und Therapeuten enthalten soll. Es gibt ganz offenbar noch Regelungsbedarf für die Zahnärzte. Deshalb wird es mit einer Veröffentlichung der Rechtsverordnung frühestens im Verlauf des Tages oder auch erst morgen gerechnet. Sobald wir mehr wissen, erhalten Sie natürlich einen Sondernewsletter! Bis dahin die aktuellen Neuigkeiten:

 

Mund-Nasenschutz: Unterschiedliche Regelungen in
den einzelnen Bundesländern

16 Bundesländer, 16 unterschiedliche Formulierungen: Der Föderalismus macht es schwer, eindeutige Aussagen für alle zu treffen. Wichtig zu wissen: Verbindlich sind ausschließlich die Texte der jeweiligen Ländererlasse oder Verordnungen.
Pressemeldungen oder FAQ´s geben deren Inhalt oft einseitig, verkürzt oder vereinfacht und damit ungenau wieder. Aktuell haben noch nicht alle Länder ihre jeweiligen Erlasse oder Verordnungen aktualisiert.

Nach unserem heutigen Kenntnisstand gehen Sie in allen Ländern auf „Nummer Sicher“, wenn Sie kontrollieren, wer Ihre Praxis betritt. Das wäre z.B. dadurch gesichert, dass Ihre Praxistür verschlossen bleibt und Sie diese erst auf ein Klingeln hin öffnen. Wenn Patient*innen ab Vollendung des sechsten Lebensjahrs beim Betreten der Praxis einen Mundschutz tragen, haben Sie – Stand jetzt – alle möglichen Kriterien zur Maskenpflicht erfüllt.

In Ihrer Praxis, insbesondere im Therapieraum, muss nicht ausnahmslos Mundschutz getragen werden, solange Sie den Mindestabstand einhalten oder andere wirkungsgleiche Schutzmaßnahmen (Beispiel: durch einen Spuckschutz) treffen – siehe Hygieneplan. Die Bestimmungen der BGW und des Arbeitsschutzes sind umfassender als die allgemeine
Maskenpflicht.

Sachsen: Therapeut*innen sind keine Besucher

In § 9 Abs. 4 Satz zwei „Sächsische Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020“ heißt es: „Das Betreten der vorgenannten Einrichtungen zu therapeutischen oder medizinischen Zwecken, nicht aufschiebbaren baulichen Maßnahmen am und im Gebäude sowie zu Reparaturen an Infrastruktureinrichtungen gilt nicht als Besuch im Sinne dieser Regelung.“ Nachzulesen ist diese im Original hier:

hier weiterlesen >>

BaWü: Kostenlose Krisenberatung für kleine und mittlere Unternehmen

Um den Auswirkungen der Corona-Pandemie entgegenzuwirken, startet das Wirtschaftsministerium am 11. Mai eine kostenlose Krisenberatung für kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler. Die „Krisenberatung Corona“ startet am Montag, 11. Mai, und wird mit rund zwei Millionen Euro aus Landesmitteln finanziert.

hier weiterlesen >>

Bayern

In einem auf der Website der Staatsregierung veröffentlichten Bericht aus der Kabinettssitzung vom heutigen Tage, 28. April 2020, heißt es unter anderem: "Friseur- und Fußpflegebetriebe dürfen ab 4. Mai 2020 wieder öffnen. Ebenso uneingeschränkt dürfen Physiotherapeuten tätig werden. ...“  Wir gehen davon aus, dass die Physiotherapie hier stellvertretend für die Heilmittel benannt sind und Logopädinnen und Logopäden, die Stimm-, Sprech-, Sprach- und Schlucktherapie aufgrund einer ärztlichen Verordnung zu Lasten der Krankenversicherungen abgeben, ebenso uneingeschränkt ihrer Aufgabe nachkommen können. Hierzu haben wir noch gestern Abend eine Mail an die Staatsregierung in Bayern gesendet und um kurzfristige Rückmeldung gebeten. Aber auch hier gilt: Nur der Text des Erlasses ist bindend.

 

Bundesverband Freie Berufe

Der Bundesverband der Freien Berufe bietet im Moment Videokonferenzen mit Vertretern in der Politik an, gestern mit Carsten Linnemann, MdB und Vertreter der Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU. Hier konnte Diethild Remmert in einer Runde von 28 Mitgliedsverbänden die Situation der Therapeutinnen und Therapeuten schildern. Morgen wird die Mittelstandsbeauftragte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Müller MdB, für ca. eine Stunde und 15 Minuten politischer Gast dieser Konferenz sein.

Kurzarbeitergeld

Der wechselseitige Ausschluss von Zahlungen aus dem Rettungsschirm und Kurzarbeitergeld gilt nach unseren derzeitigen Informationen ausschließlich für Krankenhäuser und Vertragsärzte. Bei den Heilmittelpraxen sie das Kurzarbeitergeld bei der Berechnung der angekündigten Ausgleichszahlung von 40 Prozent schon „eingepreist“.

Ausfalldokumentation: Vorankündigung Umfrage

Vielen, vielen Dank die zahlreich zurückgesendeten Ausfalldokumentationen!  Insgesamt haben sich rund 100 Praxen beteiligt! Diese Daten haben wir anonym erfasst und möchten das noch bis Ende der Woche tun. Für Ihre eigene Dokumentation erweitern wir die Excel-Tabelle bis Juli. Diese können Sie z.B. für einen Nachweis zur Kurzarbeit verwenden.

Unabhängig davon haben wir eine Umfrage vorbereitet, in der wir auch die Verteilung in den einzelnen Bundesländern erfassen wollen. Aufgrund der unterschiedlichen Erlasse in den Ländern erwarten wir sehr unterschiedliche Ergebnisse – das haben wir zu Beginn der Coronakrise Mitte März nicht kommen sehen. Zum Beispiel haben wir den Verdacht, dass Praxen in Bayern aufgrund der restriktiven Formulierung von Ministerpräsident Söder zur Wertigkeit der Heilmittel besonders stark von Ausfällen betroffen sind. Es wäre großartig, wenn Sie sich in sehr großer Zahl beteiligen würden, damit wir frühzeitig Zahlenmaterial zur Verfügung haben: Die GKV-HIS-Zahlen werden die Verluste erst im nächsten Jahr aufzeigen!

Für die Umfrage brauchen Sie die Anzahl der geplanten Therapien (Praxis und Hausbesuche) in Ihrer Praxis und die Anzahl der tatsächlich durchgeführten, einschließlich der Teletherapie. Auch diese Umfrage findet vollständig anonym statt; Rückschlüsse auf die Teilnehmenden sind nicht möglich. Wir laden Sie morgen dazu ein und werden Sie auch im Verlauf der nächsten Woche daran erinnern.

Ihre Michaela Brück, Diethild Remmert und Christiane Sautter-Müller

Symposium

Copyright © 2020 *All rights reserved.

 

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Newsletter geistiges Eigentum von LOGO Deutschland e.V. ist und nicht an Dritte weitergeleitet werden darf.

Haben Sie Verbesserungsvorschläge?
info@logo-deutschland.de

 

Impressum