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Newsletter

08.04.2020

Mitgliederinformation SARS-CoV-2 (Corona)

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

zu einem möglichen Rettungsschirm haben wir gestern und auch heute nichts Offizielles erfahren können. Es wird aber ganz offenbar noch mit Hochdruck gearbeitet – morgen können wir voraussichtlich Neues berichten! Heute gab es eine

Positive Berichterstattung pro Rettungsschirm

Maria Klein-Schmeink (B90/Die Grünen) und Dr. Roy Kühne (CDU) haben sich in einem ausführlichen und wohlwollenden Artikel im Tagesspiegels dafür ausgesprochen. Die Öffentlichkeitsarbeit trägt Früchte! Viele von Ihnen haben dazu beigetragen – so geht Politik! Es freut uns sehr, dass Sie unseren Aufrufen gefolgt sind. Den oben genannten Artikel können Sie

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Hygienemaßnahmen

Wir hatten der BGW die von uns veröffentlichten Hygienemaßnahmen zur Überprüfung gesendet. Diese waren nahezu unbeanstandet geblieben – heute haben wir festgestellt, dass die BGW unseren Plan auf deren Homepage verlinkt hat. In diesem Zusammenhang noch einmal ein herzliches Dankeschön an unseren beratenden Arzt und Jurist, Dr. med. Bernd Friedrich für die Unterstützung! Zu finden unter Therapeutische Praxen > Logopädie

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Verordnungen

Da uns immer wieder Nachrichten erreichen, dass Ärztinnen und Ärzte Verordnungen nicht ausstellen wollen, hier noch einmal die Original-Info der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, die Sie weiterleiten könnten – vielleicht hilft das!

„Vertragsärzte dürfen während der Corona-Pandemie nicht nur wie bisher Folgerezepte nach telefonischer Anamnese ausstellen und per Post an bekannte Patienten ihrer Praxis übermitteln, sondern auch Überweisungen und Folgeverordnungen, zum Beispiel für Heil- und Hilfsmittel. Dies gilt auch für die Verordnung von Krankenfahrten und Krankentransporten – alles ohne Vorlage der eGK.“

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Neues zur Teletherapie

Da auch zu diesem Thema Verordner*innen zum Teil skeptisch und/oder zögerlich reagieren, freuen wir uns, dass das Thema auch im Ärzteblatt angekommen ist.
Von den privaten Krankenversicherungen haben wir nun auch eine Rückmeldung bekommen. Hier wird, anders als bei den Empfehlungen der gesetzlichen Krankenversicherungen, auf den Datenschutz hingewiesen: „In der PKV sind Videosprechstunden seit jeher nach Maßgabe der medizinischen Notwendigkeit im vereinbarten Umfang ohne Budgetbeschränkungen möglich. … Auch bei … der Logopädie (mit Ausnahme der Schlucktherapie) kommt eine Videobehandlung in Betracht. Dabei muss gewährleistet sein, dass die Therapeutin oder der Therapeut in Echtzeit permanent mit dem Patienten per Videostream verbunden ist – um Übungen vorzumachen, den Patenten anzuleiten oder zu korrigieren Selbstverständlich müssen für jede Form der telemedizinischen Behandlung die Vorgaben an den Datenschutz und die Datensicherheit sowie die vertrags- und haftungsrechtlichen Maßgaben einschließlich der zu beachtenden Qualitätsanforderungen an eine gewissenhafte Leistungserbringung erfüllt sein.“

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Konzeptpapier der Grünen-Bundestagsfraktion zum Kurzarbeitergeld

ein ntv.de exklusiv vorliegendes Konzeptpapier der Grünen-Bundestagsfraktion sieht vor, Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen besserzustellen. Das Kurzarbeitergeld soll dem Vorschlag zufolge gestaffelt auf bis zu 90 Prozent des Nettoeinkommens steigen - je niedriger der Monatslohn, desto mehr würde beim Kurzarbeitergeld davon übrigbleiben. Die Grünen nehmen in ihrem Papier alle Arbeitnehmer in den Blick, die in normalen Zeiten weniger als 2300 Euro netto verdienen. Die SPD unterstützt das auch, der BFB (Bundesverband der Freien Berufe) ebenso und hatte sich dazu an die Bundestagsfraktionen der Grünen und der SPD gewendet. Auch das könnte für bei vielen bei Freiberuflern angestellten Fachkräften hilfreich sein. Zum Artikel geht es …

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Baden-Württemberg: Verordnung für Heimbewohner

Aus dem grün regierten Bundesland kommt eine Verordnung, die sich an Heimbewohner richtet. Diese dürfen die Einrichtung nur aus triftigen Gründen verlassen. Immerhin ist es laut § 1 (1) 1. möglich, zur Therapie zu gehen („…sowie der Besuch bei Angehörigen helfender Berufe (z.B. Physiotherapeuten), soweit dies medizinisch dringend erforderlich ist…“) Andersherum bleibt es vielerorts Therapeut*innen weiterhin noch verwehrt, Einrichtungen zu betreten. Das Ausstellen einer Verordnung erfolgt übrigens immer nur aus medizinisch dringend erforderlichen Gründen, ansonsten gäbe es keine. Nachzulesen ist die Verordnung im Wortlaut…

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Schadensersatz für Selbständige Eltern bei Schulschließungen

Der BFB schreibt uns: Hier noch eine Maßnahme, die vor allem für kleine Einheiten gedacht ist. Die Voraussetzungen:

·        Der Verdienstausfall darf nicht vermeidbar sein

·        Es ist keine anderweitige zumutbare Betreuung möglich

·        Es besteht kein Resturlaub/Zeitguthaben, das vorrangig einzusetzen ist

·        Es ist kein Homeoffice möglich

·        Es besteht keine Kurzarbeit

·        Es gibt keine anderweitigen individual Arbeits-/Tarifvertragsregeln, welche Entgeltzahlungen im Falle des Fortbleibens bei notwendiger Kinderbetreuung regeln

·        Alle erwerbstätigen Sorgeberechtigten sind erfasst ( also auch Selbstständige)

Antragsformulare stellen die Länder auf ihren Webseiten ein, bitte schauen Sie dort nach, wenn Sie betroffen sind. Das gilt erst einmal bis Ende Dezember 2020.

Wir sagen: Bis morgen!

Michaela Brück, Diethild Remmert und Christiane Sautter-Müller

News / Umfragen

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