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Newsletter

24.04.2020

Mitgliederinformation SARS-CoV-2 (Corona)

 

Kolleginnen und Kollegen,

hier die Neuigkeiten von heute:

Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte angepasst

Bereits am 09.März 2020 ist die Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte ans TSVG und an die Heilmittelrichtlinie der Ärzte angepasst worden und in Kraft getreten…

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Manches hat sich auch nicht geändert: Weiterhin ist Gruppenbehandlung nicht als Heilmittel etabliert, obwohl es eine Zwischenlösung gab…

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Der Indikationsschlüssel OFZ ist als Sprech-/Sprachtherapie beschrieben, obwohl im begleitenden Text steht: „Ohne Sprechstörung“. Wir fragen uns, wozu es die Möglichkeit zu Stellungnahmen gibt, wenn diese dann scheinbar nicht gelesen werden…? Die Stellungnahme können Sie …

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Keine Pflicht zum Tragen von Mund-Nasenschutz in Praxen

NRW: Auch wenn in den diversen Netzwerken das Gegenteil behauptet wird: In NRW-Praxen besteht keine Maskenpflicht! Der Original-Verordnungstext ist maßgeblich, und dieser lautet: § 12a Persönliche Verhaltenspflichten, Abstandsgebot, Mund-Nase-Bedeckung (2) 2. „in sämtlichen Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern sowie bei der Erbringung und Inanspruchnahme von Handwerks- und Dienstleistungen, die ohne Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 1,5 m zum Kunden erbracht werden (§ 7 Absatz 3 Satz 2) außer beim Führen eines Fahrzeugs im Straßenverkehr, 3. in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens, 4. bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs sowie seiner Einrichtungen.

Dies gilt nicht für Kinder bis zum Schuleintritt und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Die Verpflichtung nach Satz 1 kann für Beschäftigte durch gleich wirksame Schutzmaßnahmen (Abtrennung durch Glas, Plexiglas o.ä.) ersetzt werden.

Wir gehen davon aus, dass die Verordnungen anderer Länder ähnlich formuliert sind!

Neu: X9944 Hygienepauschale

Stand heute, 24.04.2020, gibt es ein neues Heilmittelpositionsnummernverzeichnis mit der neuen Ziffer X9944 Hygienemaßnahmen Corona (abrechenbar ab Inkrafttreten der „SARS-CoV-2-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung“ bis 30.09.2020). Geplant ist eine solche Position im Rahmen der Rechtsverordnung (Schutzschirm auch für Heilmittel), die ebenfalls noch nicht veröffentlicht wurde. Das Verzeichnis können Sie nachlesen; die Position finden Sie auf der letzten Seite. Preise sind hier nicht nachzulesen.


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Anhebung des Kurzarbeitergeldes in Planung

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich wegen der Coronavirus-Krise für eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. Der Bundestag hat sich am Mittwoch, 22. April 2020, erstmalig mit Anträgen der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Kurzarbeitergeld erhöhen – Kosten der Krise nicht einseitig Beschäftigten zumuten“ (19/18686) und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Kurzarbeitergeld Plus einführen“  (19/18704) befasst. Im Anschluss wurden die Anträge zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Arbeit und Soziales überwiesen. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die CDU-Arbeitnehmerorganisation CDA hatten sich für eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. Nachzulesen hier:

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Der nächste Newsletter erreicht Sie  bei neuen, wichtigen Informationen. Bis dahin wünschen wir Ihnen und uns ein schönes und sonniges Wochenende. Die Abstandsregeln haben hoffentlich nun alle verinnerlicht, sodass ein Aufenthalt im Freien auch in den Ballungsgebieten möglich ist.

        

Ihre Michaela Brück, Diethild Remmert und Christiane Sautter-Müller

 

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