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VERTRAGSANPASSUNGEN

Beginn der Gespräche mit dem GKV-Spitzenverband

Am 3. Juli 2025 haben sich dba, dbl, dbs und LD nach umfangreichen Vorarbeiten mit dem GKV-Spitzenverband in Berlin zusammengesetzt, um Gespräche hinsichtlich einer Anpassung des Vertrags nach §125 Abs.1 SGB V und einzelner Anlagen aufzunehmen. In konstruktiver Atmosphäre brachten die Verbände ihre miteinander vorab konsentierten Vorschläge zu Änderungen und Klarstellungen vertraglicher Regelungen vor. Beide Vertragsparteien zeigten ernsthafte Bereitschaft, den Vertrag gemeinsam weiterzuentwickeln. Weitere Termine werden folgen.

 

Kritische Punkte – Klageverfahren

Auch wenn die Möglichkeiten einvernehmlicher Vertragsänderungen von vornherein begrenzt sind, hoffen wir sehr, dass im Rahmen dieser Gespräche Lösungen für wesentliche Klagepunkte aus dem Verfahren vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg gefunden werden können.

 

Auf dem Foto von links nach rechts: Britta Berbrich, Justiziarin; Christiane Sautter-Müller, 2. Vorsitzende; Diethild Remmert, 1. Vorsitzende

 

 

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